Endoskopisches Behandlungsinstrument

专利摘要:
Es wird ein Eingriffsmechanismus (15) angeboten, der die Drehung des Schneideabschnitts (11) um die Achse der Ummantelung (2) verhindert. In Übereinstimmung mit der durch den Betätigungsschieber (13) bewirkten Vor-/Zurückbewegung des Betätigungsdrahts (9) wird zwischen einer Dreharretierungsposition, bei der die Dreharretierung des Schneideabschnitts (11) durch den Eingriffsmechanismus (15) bewirkt wird, und einer Arretierungsaufhebungsposition, bei der der Schneideabschnitt (11) aus der Dreharretierungsposition gelöst wird, so dass er um die Achse der Ummantelung (2) gedreht werden kann, hin- und hergewechselt.
公开号:DE102004009608A1
申请号:DE200410009608
申请日:2004-02-27
公开日:2004-09-23
发明作者:Tsutomu Hachioji Okada
申请人:Olympus Corp；
IPC主号:A61B18-12

专利说明:
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifftein endoskopisches Behandlungsinstrument, wie beispielsweise einDiathermieschneidegerät,zur Durchführung einerResektionsbehandlung, bei der lebendes Gewebe entfernt wird.
[0002] Üblicherweisewird zur Resektion von lebendem Gewebe wie einer Schleimhautmembranein endoskopisches Behandlungsinstrument verwendet, das zum Beispiel über einenEndoskopkanal in den Körpereingeführtwird. Zur Resektionsbehandlung wird ein diathermisches (Hochfrequenz-)Behandlungsinstrumenteingesetzt, wie beispielsweise in der japanischen PatentanmeldungKOKAI-Publikation Nr. 62-50610 (Patentdokument 1) beschrieben.
[0003] Das in Patentdokument 1 beschriebenediathermische Behandlungsinstrument verfügt über einen länglichen Einführungsabschnittzur Einführung inden Endoskopkanal sowie einen axial verlaufenden, nadelähnlichenSchneideabschnitt (Elektrodenabschnitt) am distalen Ende des länglichenEinführungsabschnitts.Bei der Verwendung wird ein Hochfrequenzstrom in den Schneideabschnittgeleitet. Dadurch wird lebendes Gewebe, das mit dem Schneideabschnittin Berührungkommt, verödetund abgetrennt.
[0004] In der japanischen PatentanmeldungKOKAI-Publikation Nr. 8-299355 (Patentdokument 2) wird ein diathermischesBehandlungsinstrument beschrieben, das sich von dem in Patentdokument1 beschriebenen unterscheidet. Dieses diathermische Behandlungsinstrumentweist am distalen Ende des nadelförmigen Schneideabschnitts (Elektrodenabschnitt)einen kugelförmigenelektrischen Isolator auf.
[0005] Weitere diathermische Behandlungsinstrumentemit einem anderen Aufbau sind in der japanischen GbM-Anmeldung KOKAI-PublikationNr. 60-184513 (Patentdokument 3) und bei Tsuneo OYAMA et al. (sechsandere), „EndoskopischeSchleimhautresektion unter Verwendung eines Hocking-Messers", Stomach and Intestines,Aug. 2002, Ausgabe 37, Nr. 9, Seiten 1155–1161 (unpatentiertes Dokument1) beschrieben. Bei diesen Methoden wird ein gebogener Abschnittam distalen Ende des Schneideabschnitts (Elektrodenabschnitt) inlebendes Gewebe gehakt. Währenddas lebende Gewebe mit dem gebogenen Abschnitt angehoben wird, wirdes verödetund abgetrennt.
[0006] In der japanischen PatentanmeldungKOKAI-Publikation Nr. 5-293118 (Patentdokument 4) und der japanischenPatentanmeldung KOKAI-Publikation Nr. 8-126648 (Patentdokument 5)werden diathermische Behandlungsinstrumente beschrieben, die über eine äußere Röhre undein Einführungselementverfügen,das in die äußere Röhre eingeführt wird.Ein Behandlungsabschnitt steht am distalen Ende des Einführungselementszur Verfügung.Der proximale Abschnitt des Einführungselements,das in die äußere Röhre eingeführt wird,wird um seine eigene Achse gedreht, wodurch das gesamte Einführungselementebenfalls um seine Achse gedreht wird. Die Drehbewegung des Einführungselements wirdsomit auf den distalen Behandlungsabschnitt übertragen und die Richtungdes distalen Behandlungsabschnitts wird geändert.
[0007] Bei der Resektion von lebendem Gewebe unterVerwendung des in Patentdokument 1 beschriebenen Behandlungsinstrumentswerden folgende Arbeitsschritte durchgeführt. Zunächst wird ein zu entfernenderGewebeteil mit dem Schneideabschnitt punktiert. Der Schneideabschnittwird dann in eine zuvor bestimmte Resektionsrichtung bewegt. In vielenFällenbefindet sich der zu entfernende Gewebeteil an der Oberfläche deslebenden Gewebes und ein nicht zu entfernender Gewebeteil befindetsich in einer tiefen Region des zu entfernenden Gewebes. Der Arztdarf nur den zu entfernenden Gewebeteil entfernen. Daher muss derin den zu entfernenden Gewebeteil eingeführte Schneideabschnitt so bewegtwerden, dass er in einer konstanten Tiefe gehalten wird. Dadurchwird vermieden, dass der Schneideabschnitt, der in den zu entfernendenGewebeteil eingeführtwird, mit den nicht zu entfernenden Teilen des Gewebes in einertiefen Region des zu entfernenden Gewebeteils in Berührung kommt(d. h. es wird vermieden, dass Strom auf den nicht zu entfernendenGewebeteil einwirkt). Dies ist jedoch sehr schwierig, da für die Resektionein hohes Maß anGeschick benötigtwird und der Zeitaufwand hoch ist.
[0008] Das in Patentdokument 2 beschriebenediathermische Behandlungsinstrument verfügt am distalen Ende über einenelektrische Isolator. Daher ist das in Patentdokument 2 beschriebenediathermische Behandlungsinstrument nicht zur Verödung und Abtrennunglebenden Gewebes geeignet, wenn das lebende Gewebe am distalen Endedes Schneideabschnitts (Elektrodenabschnitt) eingehakt wird, wiein Patentdokument 3 und dem unpatentierten Dokument 1 beschrieben.
[0009] Bei dem Behandlungsinstrument mitdem gebogenen Abschnitt am distalen Ende des Schneideabschnitts(Elektrodenabschnitt), wie in Patentdokument 3 und im unpatentiertenDokument 1 beschrieben, ist es erforderlich, die Richtung des gebogenenAbschnitts währenddes Eingriffs genau auszurichten. Bei dem in Patentdokument 3 undim unpatentierten Dokument 1 beschriebenen Behandlungsinstrumentist zur Ausrichtung des gebogenen Abschnitts eine Drehung des gesamtendiathermi schen Behandlungsinstruments um die eigene Achse erforderlich.Es ist daher schwierig, den gebogenen Abschnitt entsprechend zudrehen.
[0010] Im Falle des in Patentdokument 4oder Patentdokument 5 beschriebenen diathermischen Behandlungsinstrumentskann der Behandlungsabschnitt nicht im ausgerichteten Zustand fixiertwerden, nachdem das in die äußere Röhre eingeführte Einführungselementum die eigene Achse gedreht und der distale Behandlungsabschnittentsprechend ausgerichtet wurde. Dementsprechend kann sich die Richtungdes ausgerichteten, am distalen Ende des Einführungselements zur Verfügung stehendenBehandlungsabschnitts ändern,wenn der distale Behandlungsabschnitt beispielsweise die Wand der Körperhöhle berührt undexternen Kräftenausgesetzt ist. In einem solchen Fall ist es erforderlich, die Richtungdes distalen Behandlungsabschnitts durch Drehung des Einführungselementserneut auszurichten. Diese Arbeit ist zeitaufwändig und für die gesamte Resektionsbehandlungist unter Umständenein beträchtlicherZeitaufwand erforderlich.
[0011] Die vorliegende Erfindung wurde unterBerücksichtigungder oben beschriebenen Umstände entwickelt.Ziel der Erfindung ist es, ein endoskopisches Behandlungsinstrumentzu bieten, bei dem die Richtung eines Elektrodenabschnitts (Behandlungsabschnitt)geändertund diese Ausrichtung des Elektrodenabschnitts anschließend ohneweiteres fixiert werden kann.
[0012] Die vorliegende Erfindung bietetbeispielsweise ein endoskopisches Behandlungsinstrument, das Folgendesaufweist: eine flexiblen Ummantelung; ein Betätigungselement,das so in die Ummantelung eingeführtwird, dass das Betätigungselementin Bezug auf die Ummantelung axial verschoben werden kann; einenBehandlungsabschnitt am distalen Ende des Betätigungselements, der aus der/indie Ummantelung geschoben werden kann; einen proximalen Betätigungsabschnittam proximalen Ende der Ummantelung, wobei der Betätigungsabschnittein Schieberelement aufweist, mit dem das Betätigungselement in Axialrichtungder Ummantelung verschoben wird, und einen Drehantrieb, der denBehandlungsabschnitt um die Achse der Ummantelung dreht; und einenAusrichtungsabschnitt, mit dem die Richtung des Behandlungsabschnittsgeändertwird, wobei dieser Ausrichtungsabschnitt über einen Dreharretierungsabschnittverfügt,der die Drehung des Behandlungsabschnitts um dessen Achse anhält, undder Ausrichtungsabschnitt den Behandlungsabschnitt entsprechendder durch das Schieberelement verursachten Vor- und Zurückbewegungdes Betätigungselementszwischen einer Dreharretierungsposition, bei der die Dreharretierungdurch einen Dreharretierungsabschnitt bewirkt wird, und einer Arretierungsaufhebungs position,bei der der Behandlungsabschnitt in einen in Bezug auf die Ummantelungum die Achse der Ummantelung drehbaren Zustand versetzt wird, hinund her bewegt.
[0013] Durch die Vor- und Zurückbewegungdes Betätigungselementsunter Verwendung des Schieberelements wird das Betätigungselementin die Dreharretierungsposition geschoben. Dadurch wird die Drehungdes Behandlungsabschnitts durch den Dreharretierungsabschnitt angehalten.Zudem wird das Betätigungselementdurch das Schieberelement in die Arretierungsaufhebungspositiongeschoben. Dadurch wird die durch den Dreharretierungsabschnitt bewirkteDreharretierung des Behandlungsabschnitts aufgehoben, so dass derBehandlungsabschnitt in Bezug auf die Ummantelung um die Achse derUmmantelung gedreht werden kann. Nach der Ausrichtung des Elektrodenabschnitts(Behandlungsabschnitt) in der Arretierungsaufhebungsposition wirddas Betätigungselementin die Dreharretierungsposition gebracht. Der Elektrodenabschnitt(Behandlungsabschnitt) kann somit ohne weiteres in der entsprechendenAusrichtung fixiert werden.
[0014] Der Dreharretierungsabschnitt solltemöglichsteinen Stopper am distalen Ende der Ummantelung und ein Gegenlageram proximalen Ende des Behandlungsabschnitts aufweisen, wobei dasGegenlager lösbarin den Stopper eingreift, damit sich der Behandlungsabschnitt nichtdrehen kann.
[0015] Der Stopper am distalen Ende derUmmantelung greift in das Gegenlager ein. Dadurch kann sich derBehandlungsabschnitt nicht drehen.
[0016] Der Dreharretierungsabschnitt solltemöglichsteinen Eingriffsmechanismus aufweisen, der durch Reibungskraft zwischendem Stopper am distalen Ende der Ummantelung und dem Gegenlager amproximalen Ende des Behandlungsabschnitts die Drehung des Behandlungsabschnittsverhindert.
[0017] Durch Betätigung des Eingriffsmechanismus desDreharretierungsabschnitts wird die Drehung des Behandlungsabschnittsdurch die Kraft des Anpressdrucks verhindert, der durch das Aneinanderliegenvon Stopper und Gegenlager erzeugt wird.
[0018] Der Eingriffsmechanismus sollte möglichst einenMechanismus enthalten, der durch Vorschieben des Schieberelementseine Reibungskraft an der Kontaktfläche zwischen dem Stopper unddem Gegenlager erzeugt.
[0019] Das Schieberelement wird nach vornegeschoben, um den Eingriffsmechanismus zu aktivieren.
[0020] Gemäß der vorliegenden Erfindunggibt es einen Dreharretierungsabschnitt zum Anhalten der Drehungdes Behandlungsabschnitts um die Achse der Ummantelung. In Übereinstimmungmit der Vor- und Zurückbewegungdes Betätigungselements durchden Schieber wird zwischen der Dreharretierungsposition, bei derdie Dreharretierung des Behandlungsabschnitts durch den Dreharretierungsabschnitt bewirktwird, und einer Arretierungsaufhebungsposition, bei der der Behandlungsabschnittaus der Dreharretierungsposition gelöst wird und in einen in Bezugauf die Ummantelung um die Achse der Ummantelung drehbaren Zustandversetzt wird, hin und her gewechselt. Somit kann der Behandlungsabschnittnach einer Richtungsänderungin dieser Ausrichtung einfach fixiert werden und diese Ausrichtung kanneinfach beibehalten werden, selbst wenn externe Kräfte aufden Behandlungsabschnitt einwirken.
[0021] Die Vorteile dieser Erfindung werdenin der folgenden Beschreibung dargestellt. Teilweise werden sieaus der Beschreibung ersichtlich oder werden durch die Umsetzungder Erfindung deutlich. Die Vorteile der Erfindung werden anhandder im Folgenden beschriebenen Ausführungen und Kombinationen verdeutlicht.
[0022] Die beiliegenden Zeichnungen, dieeinen integralen Bestandteil der Spezifikation darstellen, veranschaulichendie derzeit bevorzugten Ausführungsbeispieleder Erfindung und dienen, zusammen mit der oben stehenden allgemeinenBeschreibung und der unten stehenden ausführlichen Beschreibung der bevorzugtenAusführungsbeispiele,dazu, die Grundlagen der Erfindung zu erläutern.
[0023] 1A istdie vertikale Querschnittansicht eines Hauptteils, in der die gesamteStruktur eines Diathermiemessers gemäß dem ersten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung schematisch dargestellt werden;
[0024] 1B istdie vertikale Querschnittansicht eines Hauptteils, in der der distaleAbschnitt und der proximale Betätigungsabschnittdes Diathermiemessers dargestellt wird;
[0025] 2A istdie vertikale Querschnittansicht eines Hauptteils und zeigt denZustand, in dem sich der Schneideabschnitt des Diathermieschneidegeräts des erstenAusführungsbeispielsin der Ummantelung befindet;
[0026] 2B istdie vertikale Querschnittansicht des Hauptteils und zeigt den Zustand,in dem der Schneideabschnitt des Diathermiemessers aus der Ummantelungherausragt;
[0027] 3A istdie vertikale Querschnittansicht des Hauptteils, in der die Drehungdes Schneideabschnitts des Diathermiemessers des ersten Ausführungsbeispielsum die eigene Achse dargestellt wird;
[0028] 3B istdie vertikale Querschnittansicht des Hauptteils, in der dargestelltwird, wie der Schneideabschnitt des Diathermieschneidegeräts in eineDreharretierungsposition geschoben wird;
[0029] 4A isteine perspektivische Ansicht des ersten Schnitts, mit dem unterVerwendung des Diathermiemessers gemäß dem ersten Ausführungsbeispielein Loch in die Schleimhautmembran in der Nähe des erkrankten Teils derSchleimhautmembran geschnitten wird;
[0030] 4B isteine perspektivische Ansicht des Zustands, in dem ein Diathermiemesser über einen Endoskopkanalin eine Körperhöhle eingeführt wird;
[0031] 4C isteine perspektivische Ansicht des Zustands, in dem das distale Endedes Diathermieschneidegerätsin das durch den ersten Schnitt entstandene Loch eingeführt wird;
[0032] 4D isteine perspektivische Ansicht des Zustands, in dem mit dem Schneideabschnittein Schnitt am erkrankten Teil der Schleimhautmembran vorgenommenwird;
[0033] 5A isteine perspektivische Ansicht zur Erläuterung der Vorgehensweisebei der Ausrichtung des gebogenen Abschnitts des Schneideabschnitts desDiathermiemessers gemäß dem erstenAusführungsbeispiel;
[0034] 5B isteine perspektivische Ansicht zur Erläuterung der Vorgehensweisebeim Schneiden und bei der Resektion einer unteren Schicht der erkranktenSchleimhautmembran, bei der der gebogene Abschnitt des Schneideabschnittsin den Schnittbereich eingehakt wird, der um den erkrankten Teil derSchleimhautmembran geschnitten wurde;
[0035] 6A istdie vertikale Querschnittansicht eines Hauptteils, in der das distaleEnde eines Diathermiemessers gemäß dem zweitenAusführungsbeispielder vorliegenden Erfindung dargestellt wird;
[0036] 6B istdie vertikale Querschnittansicht des Hauptteils, in der die Drehungdes Schneideabschnitts des Diathermieschneidegeräts um die eigene Achse dargestelltwird;
[0037] 6C istdie vertikale Querschnittansicht des Hauptteils, in der der Zustanddargestellt wird, in dem der Schneideabschnitt des Diathermiemessers ineine Dreharretierungsposition geschoben wird;
[0038] 7A istdie vertikale Querschnittansicht des Hauptteils, in der der zurückgezogeneZustand dargestellt wird, in dem der Schneideabschnitt eines Diathermiemessersgemäß dem drittenAusführungsbeispielder Endung in die Ummantelung zurückgezogen ist;
[0039] 7B istdie vertikale Querschnittansicht des Hauptteils, in der der Zustanddargestellt wird, in dem der Schneideabschnitt des Diathermieschneidegeräts aus derUmmantelung herausragt;
[0040] 8A istdie vertikale Querschnittansicht des Hauptteils, in der die Drehungdes Schneideabschnitts des Diathermiemessers gemäß dem dritten Ausführungsbeispielum die eigene Achse dargestellt wird;
[0041] 8B istdie vertikale Querschnittansicht des Hauptteils, in der der Zustanddargestellt wird, in dem der Schneideabschnitt des Diathermiemessers ineine Dreharretierungsposition geschoben wird;
[0042] 9A istdie vertikale Querschnittansicht des Hauptteils, in der der zurückgezogeneZustand dargestellt ist, in dem der Schneideabschnitt eines Diathermiemessersgemäß dem viertenAusführungsbeispielder Erfindung in die Ummantelung zurückgezogen ist;
[0043] 9B isteine Querschnittansicht entlang der Linie IXB-IXB in 9A;
[0044] 9C isteine Querschnittansicht entlang der Linie IXC-IXC in 9A;
[0045] 9D istdie vertikale Querschnittansicht des Hauptteils, in der der Zustanddargestellt wird, in dem der Schneideabschnitt des Diathermieschneidegeräts aus derUmmantelung herausragt;
[0046] 10A istdie vertikale Querschnittansicht des Hauptteils, in der die Drehungdes Schneideabschnitts des Diathermiemessers gemäß dem vierten Ausführungsbeispielum die eigene Achse dargestellt wird;
[0047] 10B istdie vertikale Querschnittansicht des Hauptteils, in der der Zustanddargestellt wird, in dem der Schneideabschnitt des Diathermiemessers ineine Dreharretierungsposition geschoben wird;
[0048] 10C isteine Querschnittansicht entlang der Linie XC-XC in 10B;
[0049] 11A istdie vertikale Querschnittansicht des Hauptteils, in der der zurückgezogeneZustand dargestellt wird, in dem der Schneideabschnitt eines Diathermiemessersgemäß dem fünften Ausführungsbeispielder Erfindung in die Ummantelung zurückgezogen ist;
[0050] 11B istdie vertikale Querschnittansicht des Hauptteils, in der der Zustanddargestellt wird, in dem der Schneideabschnitt eines Diathermiemessersaus der Ummantelung herausragt;
[0051] 11C istdie vertikale Querschnittansicht des Hauptteils, in der die Drehungdes Schneideabschnitts des Diathermieschneidegeräts um die eigene Achse dargestelltwird;
[0052] 11D istdie vertikale Querschnittansicht des Hauptteils, in der der Zustanddargestellt wird, in dem der Schneideabschnitt des Diathermiemessers ineine Dreharretierungsposition geschoben wird;
[0053] 12A istdie vertikale Querschnittansicht des Hauptteils, in der der zurückgezogeneZustand dargestellt wird, in dem der Schneideabschnitt eines Diathermiemessersgemäß dem sechstenAusführungsbeispielder Erfindung in die Ummantelung zurückgezogen ist;
[0054] 12B isteine Querschnittansicht entlang der Linie XIIB-XIIB in 12A;
[0055] 12C isteine Querschnittansicht entlang der Linie XIIC-XIIC in 12A;
[0056] 12D istdie vertikale Querschnittansicht des Hauptteils, in der der Zustanddargestellt wird, in dem der Schneideabschnitt eines Diathermiemessersaus der Ummantelung herausragt;
[0057] 13A istdie vertikale Querschnittansicht des Hauptteils, in der die Drehungdes Schneideabschnitts des Diathermiemessers gemäß dem sechsten Ausführungsbeispielum die eigene Achse dargestellt wird;
[0058] 13B istdie vertikale Querschnittansicht des Hauptteils, in der der Zustanddargestellt wird, in dem der Schneideabschnitt des Diathermieschneidegeräts in eineDreharretierungsposition geschoben wird;
[0059] 13C isteine Querschnittansicht entlang der Linie XIIIC-XIIIC in 13B;
[0060] 14 istein schematische Seitenansicht, in der die gesamte Struktur einerDiathermieschlinge gemäß dem siebentenAusführungsbeispielder Erfindung dargestellt wird;
[0061] 15 isteine vertikale Querschnittansicht des Hauptteils, in der der zurückgezogeneZustand dargestellt wird, in dem die zuziehbare Schlaufe der Diathermieschlingegemäß dem siebentenAusführungsbeispielin die Ummantelung zurückgezogen ist;
[0062] 16 isteine vertikale Querschnittansicht des Hauptteils, in der der Zustanddargestellt wird, in dem die zuziehbare Schlaufe der Diathermieschlinge gemäß dem siebentenAusführungsbeispielaus der Ummantelung herausragt;
[0063] 17 isteine vertikale Querschnittansicht des Hauptteils, in der die Drehungder zuziehbaren Schlaufe der Diathermieschlinge gemäß dem siebentenAusführungsbeispielum ihre Achse dargestellt wird;
[0064] 18 isteine vertikale Querschnittansicht des Hauptteils, in der der Zustanddargestellt wird, in dem die zuziehbare Schlaufe der Diathermieschlinge gemäß dem siebentenAusführungsbeispielin eine Dreharretierungsposition geschoben wird;
[0065] 19A isteine vertikale Querschnittansicht des Hauptteils, in der der zurückgezogeneZustand dargestellt wird, in dem die zuziehbare Schlaufe der Diathermieschlingegemäß einemachten Ausführungsbeispielder Erfindung in die Ummantelung zurückgezogen ist;
[0066] 19B isteine Querschnittansicht entlang der Linie 19B-19B in 19A;
[0067] 19C isteine Querschnittansicht entlang der Linie 19C-19C in 19A;
[0068] 20 isteine vertikale Querschnittansicht des Hauptteils, in der das Herausschiebender zuziehbaren Schlaufe der Diathermieschlinge gemäß dem achtenAusführungsbeispielund die Drehung der zuziehbaren Schlaufe um ihre eigene Achse dargestelltist;
[0069] 21A isteine vertikale Querschnittansicht des Hauptteils, in der der Zustanddargestellt wird, in dem die zuziehbare Schlaufe der Diathermieschlingegemäß dem achtenAusführungsbeispiel ineine Dreharretierungsposition geschoben wird; und
[0070] 21B isteine Querschnittansicht entlang der Linie 21B-21B in 21A.
[0071] Im Folgenden wird ein erstes Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung mit Bezug auf 1A bis 5B beschrieben. 1A stellt schematisch diegesamte Struktur eines als Beispiel für ein endoskopisches Behandlungsinstrumentdienenden Diathermiemessers 1 gemäß dem ersten Ausführungsbeispieldar.
[0072] Das Diathermiemesser 1 weisteine längliche,flexible Ummantelung 2 und einen Betätigungsabschnitt 3 auf,der am proximalen Ende der Ummantelung 2 angeordnet ist.Die Ummantelung 2 kann in den Kanal (nicht abgebildet)eines Endoskops eingeführtwerden. Wie in 1B dargestelltweist die Ummantelung 2 beispielsweise eine dicht gewickelte Spule 4 undeinen Isolierschlauch 5 auf, der die Außenfläche der dicht gewickelten Spule 4 umhüllt. Der Isolierschlauch 5 bestehtbeispielsweise aus Tetrafluorethylen. Ein zylindertörmiger Stopper 6 wirdam distalen Ende der dicht gewickelten Spule 4 befestigt. Dasdistale Ende des Isolierschlauches 5 ist in einer derartigenPosition angeordnet, dass es die Außenfläche des Stoppers 6 bedeckt.Die Außenfläche des Stoppers 6 istauf gleicher Höhemit der Außenfläche derdicht gewickelten Spule 4. Das distale Ende des Isolierschlauchs 5 istso umhüllt,dass zwischen der Außenfläche desStoppers 6 und der Außenfläche derdicht gewickelten Spule 4 keine Stufe entsteht.
[0073] Der Stopper 6 weist an seinemdistalen Ende einen dicken Abschnitt 7a und an seinem proximalen Endeeinen dünnenAbschnitt 7b auf. Der dicke Abschnitt 7a ist sogeformt, dass er in der radial nach innen weisenden Richtung desStoppers 6 eine größere Dickeaufweist als der dünneAbschnitt 7b. Dadurch wird im inneren Bereich des dünnen Abschnitts 7b amproximalen Ende des Stoppers 6 ein Hohlraum mit großem Durchmessergebildet. Außerdem wirdan der Innenflächedes Stoppers 6 zwischen dem dicken Abschnitt 7a unddem dünnenAbschnitt 7b eine Eingriffsaussparung 6a mit einerim Wesentlichen konisch zulaufenden Oberfläche gebildet. Außerdem stehtam distalen Ende des dicken Abschnitts 7a des Stoppers 6 einringförmigesIsolierstück 8 zurZentrierung des Schneideabschnitts 11 (im Folgenden beschrieben)zur Verfügung.
[0074] Die Innenfläche des Isolierstücks 8 hateinen Durchmesser, der im Wesentlichen dem der Innenfläche desdicken Abschnitts 7a entspricht. Anders ausgedrückt istdie Innenflächedes Isolierstücks 8 auf gleicherHöhe mitder Innenflächedes dicken Abschnitts 7a, ohne einen gestuften Abschnittaufzuweisen. Außerdemwird die Außenfläche desIsolierstücks 8 durchden Isolierschlauch 5 umhüllt. Wie in 1B dargestellt erstreckt sich das distaleEnde des Isolierschlauchs 5 nach vorn über das distale Ende des Isolierstücks 8 hinaus.Ein innerer Raum der distalen Enderweiterung 5a des Isolierschlauchs 5 stelltden Aufnahmeabschnitt 5b des gebogenen Abschnitts 11b desSchneideabschnitts 11 (im Folgenden beschrieben) dar.
[0075] Ein elektrisch leitfähiger Betätigungsdraht (Betätigungselement) 9 istaxial beweglich in der Ummantelung 2 angeordnet. Ein elektrischleitfähiger, röhrenförmiger Aufnahmeabschnittfür denStopper (Gegenlager) 10, der gegen den oben erwähnten Stopper 6 stößt, istam distalen Ende des Betätigungsdrahtes 9 befestigt.
[0076] Der Schneideabschnitt (Elektrodenabschnitt) 11,der als Behandlungsabschnitt dient, ist mit dem Aufnahmeabschnittfür denStopper 10 verbunden. Der Schneideabschnitt 11 weisteinen stabförmigen Elektrodenabschnitt 11a auf,der axial aus dem distalen Ende der Ummantelung 2 hervorragt.Ein gebogener Abschnitt 11b, der im Wesentlichen rechtwinkliggebogen ist, ist am distalen Ende des stabförmigen Elektrodenabschnitts 11a ausgebildet.In diesem Fall besteht der Schneideabschnitt 11 aus einem elektrischleitenden Material. Das proximale Ende des stabförmigen Elektrodenabschnitts 11a des Schneideabschnitts 11 istelektrisch leitend mit dem Aufnahmeabschnitt für den Stopper 10 verbunden.
[0077] Der Betätigungsabschnitt 3 desDiathermieschneidegeräts 1 weisteinen im Wesentlichen schaftförmigenBetätigungsabschnitts-Hauptteil 12 undeinen Betätigungsschieber(Schieberelement) 13 auf, der in Bezug auf den Betätigungsabschnitts-Hauptteil 12 axialverschoben werden kann. Fürden Betätigungsschieber 13 istaxial auf dem Betätigungsabschnitts-Hauptteil 12 eineFührungsnut 12a vorhanden.Der Betätigungsschieber 13 istderart befestigt, dass er entlang der Führungsnut 12a verschobenwerden kann.
[0078] Des Weiteren steht am proximalenEnde der Ummantelung 2 ein Rotor (Drehvorrichtung) 14 zur Verfügung. DerRotor 14 ist drehbar mit dem vorderen Ende des Betätigungsabschnitts-Hauptteils 12 verbunden.Eine Durchgangsöffnung 14a istan einem axialen Mittelabschnitt des Rotors 14 ausgebildet.Der Betätigungsdraht 9 wirddurch die Durchgangsöffnung 14a geführt. Dasproximale Ende des Betätigungsdrahts 9 wirddurch die Durchgangsöffnung 14a geführt, verläuft nachhinten und wird mit dem Betätigungsschieber 13 verbunden.Der Betätigungsdraht 9 wirddurch die axiale Verschiebung des Betätigungsschiebers 13 axialin der Ummantelung vorgeschoben/zurückgezogen. Durch die Vor-/Zurückbewegungdes Betätigungsdrahtes 9 wirdder Schneideabschnitt 11 aus dem distalen Ende der Ummantelung 2 herausgeschoben/indas distale Ende hineingezogen. Wenn der Betätigungsschieber 13 dabeinach vorn bewegt wird, wird der Schneideabschnitt 11 ausder Ummantelung 2 herausgeschoben. Der Aufnahmeabschnittfür denStopper 10 stößt gegenden Stopper 6, wodurch die Herausschiebbewegung des Schneideabschnitts 11 angehaltenwird. Ein Eingriffsmechanismus (Vorrichtung zur Dreharretierung)15 zum Anhalten der Drehung des Schneideabschnitts 11 wirddurch den Anpressdruck gebildet, der durch das Gegeneinanderliegendes Aufnahmeabschnitts fürden Stopper 10 und des Stoppers 6 erzeugt wird.
[0079] Ein Anschluss 16 ragt amBetätigungsschieber 13 hervor.Ein an einen Hochfrequenzgenerator angeschlossenes Kabel (nichtabgebildet) ist elektrisch mit dem Anschluss 16 verbunden.
[0080] Das innere Ende des Anschlusses 16 ist elektrischmit dem proximalen Ende des Betätigungsdrahtes 9 verbunden.Dadurch ist der Schneideabschnitt 11 über den Aufnahmeabschnitt für den Stopper 10 undden Betätigungsdraht 9 elektrischmit dem Anschluss 16 des Betätigungsschiebers 13 verbunden.Der Schneideabschnitt 11 kann durch die Vor-/Zurückbewegungdes Betätigungsdrahtes 9 aus demdistalen Ende der Ummantelung 2 herausgeschoben/in dasdistale Ende hineingezogen werden.
[0081] Im Folgenden wird die Betätigung desDiathermiemessers 1 gemäß der vorliegendenErfindung mit oben beschriebenem Aufbau erläutert. Zunächst wird beschrieben, wiedas Diathermiemesser 1 verwendet wird. Bei der Verwendungdes Diathermiemessers 1 wird der Betätigungsschieber 13 und derBetätigungsabschnitts-Hauptteil 12 desBetätigungsabschnitts 3 wiein 2A dargestellt gegriffen.Wenn der Betätigungsschieber 13 inBezug auf den Betätigungsabschnitts-Hauptteil 12 wiein 2A durch den PfeilA1 gekennzeichnet zurückgeschobenwird (auf die proximale Seite), wird der Betätigungsdraht 9 zurückgezogen.Entsprechend wird der Schneideabschnitt 11 in die Ummantelung 2 hineingezogen.Dabei stößt der gebogeneAbschnitt 11b des Schneideabschnitts 11 gegendas Isolierstück 8,das am distalen Ende der Ummantelung 2 angeordnet ist,und wird vom Aufnahmeabschnitt 5b aufgenommen. Der gebogeneAbschnitt 11b befindet sich in der Regel in diesem Zustand,wenn der Schneideabschnitt 11 nicht verwendet wird, beispielsweisewährendder Einführungin den Endoskopkanal.
[0082] Wenn der Betätigungsschieber 13 inBezug auf den Betätigungsabschnitts-Hauptteil 12 wiein 2B durch den PfeilA2 gekennzeichnet vorgeschoben wird (auf die distale Seite), wirdder Betätigungsdraht 9 vorgeschoben.Entsprechend wird der Schneideabschnitt 11 aus dem distalenEnde der Ummantelung 2 herausgeschoben. Wenn der Aufnahmeabschnittfür denStopper 10 gegen den Stopper 6 stößt, wirddie Bewegung des Betätigungsdrahtes 9 angehalten(Dreharretierungsposition).
[0083] Wenn die Richtung des gebogenen Abschnitts 11b desherausragenden Schneideabschnitts 11 geändert werden soll, wird derBetätigungsschieber 13 inBezug auf den Betätigungsabschnitts-Hauptteil 12 wiein 3A durch den Pfeil A3gekennzeichnet leicht zurückgeschoben.Dadurch wird der Aufnahmeabschnitt für den Stopper 10 vomStopper 6 gelöst(Arretierungsaufhebungsposition). In diesem Zustand kann der Schneideabschnitt 11 durchDrehung des Betätigungsabschnitts 3 um seineeigene Achse bei festgehaltener Ummantelung 2, wie in 3A durch den Pfeil B1 gekennzeichnet, umseine eigene Achse gedreht werden, wie in 3A durch den Pfeil B2 gekennzeichnet.Infolgedessen wird die Richtung des gebogenen Abschnitts 11b geändert.
[0084] Wenn der gebogene Abschnitt 11b indie gewünschteRichtung gedreht wurde, wird der Schieber 13 in Bezug aufden Betätigungsabschnitts-Hauptteil 12 vorgeschoben,wie in 3B durch denPfeil A4 gekennzeichnet. Wenn der Aufnahmeabschnitt für den Stopper 10 gegenden Stopper 6 stößt und seine Bewegungdadurch angehalten wird, wird der Betätigungsschieber 13 weiternach vorn geschoben und der Aufnahmeabschnitt für den Stopper 10 wirdgegen den Stopper 6 gedrückt. Die Bewegung des Betätigungsschiebers 13 aufdem Betätigungsabschnitt 3 istso eingestellt, dass sie längerist als die Strecke, überdie der Aufnahmeabschnitt fürden Stopper 10 bewegt wird und gegen den Stopper 6 stößt. Dadurch wirdder Schneideabschnitt 11 in dem Zustand fixiert, in demder gebogene Abschnitt 11b in die gewünschte Richtung ausgerichtetist. Auf diese Weise ist die Ausrichtung des gebogenen Abschnitts 11b unveränderlich,selbst wenn eine externe Kraft auf den Schneideabschnitt 11 einwirkt.In diesem Zustand wird der Schneideabschnitt 11 unter Stromgesetzt und zur Resektion einer Schleimhautmembran verwendet.
[0085] Als Nächstes folgt mit Bezug auf 4A bis 4D sowie 5A und 5B die Beschreibung der Resektion einerSchleimhautmembran in einer Körperhöhle nachEinführungdes Diathermiemessers 1 in den Körper, zum Beispiel durch denKanal eines Endoskops. Zunächstwird ein Injektor (nicht abgebildet) durch den Endoskopkanal (nichtabgebildet) in den Körpereingeführt.Anschließendwird eine physiologische Kochsalzlösung in das submuköse Bindegewebeeines erkrankten Teils H1 der Zielschleimhautmembran injiziert,der in der Körperhöhle entfernt werdensoll, und der erkrankte Teil H1 der Schleimhautmembran wird angehoben,wie in 4A dargestellt.
[0086] Anschließend wird wie in 4A dargestellt ein allgemeinbekanntes Diathermiemesser 17, wie beispielsweise in Patentdokument 1 beschrieben, durchden Endoskopkanal (nicht abgebildet) in den Körper eingeführt. Durch einen ersten Schnittmit dem Diathermieschneidegerät 17 wirdein Loch H2 in die an den erkrankten Teil H1 der Schleimhautmembranangrenzende Schleimhautmembran geschnitten.
[0087] Anschließend wird wie in 4B dargestellt ein allgemeinbekanntes, in Patentdokument 2 beschriebenes Diathermiemesser 18 auf ähnlicheWeise durch den Endoskopkanal in die Körperhöhle eingeführt. Das distale Ende des Diathermiemessers 18 wirdin das durch den ersten Schnitt geschaffene Loch H2 eingeführt, wiein 4C dargestellt. In diesemZustand, in dem ein Hochfrequenzstrom durch das Diathermiemesser 18 geleitetwird, wird mit dem Messer 18 der umliegende Teil des erkranktenTeils H1 der Schleimhautmembran eingeschnitten, wie in 4D durch einen Pfeil gekennzeichnet.Auf diese Weise wird wie in 5A dargestellt durchdas Einschneiden des umliegenden Teils des erkrankten Teils H1 derSchleimhautmembran ein Schnittbereich H3 gebildet.
[0088] Nachdem der gesamte umliegende Teildes erkrankten Teils H1 der Schleimhautmembran eingeschnitten wurde,kommt das Diathermieschneidegerät 1 gemäß der vorliegendenErfindung zum Einsatz. Ehe das Diathermiemesser 1 in dieKörperhöhle eingeführt wird,wird es in den Ausgangszustand gebracht, in dem der Schneideabschnitt 11 indie Ummantelung 2 zurückgezogenist. In diesem Zustand wird das Diathermiemesser 1 durchden Endoskopkanal in die Körperhöhle eingeführt. Anschließend wirdwie in 5A dargestelltder Schneideabschnitt 11 mit dem Schnittbereich H3 in Kontaktgebracht, der durch Einschneiden des umliegenden Teils des erkranktenTeils H1 der Schleimhautmembran gebildet wurde. Dabei wird der gebogeneAbschnitt 11b in den Schnittbereich H3 eingehakt und dasDiathermiemesser 1 wird entlang des Schnittbereichs H3bewegt. Auf diese Weise wird die untere Schicht des erkrankten TeilsH1 der Schleimhautmembran eingeschnitten und entfernt. In diesemFall sollte der gebogene Abschnitt 11b des Schneideabschnitts 11 möglichstparallel zur Muskelschicht verlaufen oder zum Lumen hin ausgerichtetsein.
[0089] Wenn der gebogene Abschnitt 11b nichtin die gewünschteRichtung weist, kann die Richtung des gebogenen Abschnitts 11b durcheine Methode geändertwerden, das in 3A und 3B dargestellt ist. ZumZeitpunkt der Ausrichtung wird der Betätigungsschieber 13 desBetätigungsabschnitts 3 zunächst leichtzurückbewegt(in die Richtung von Pfeil A3 in 3A).Auf diese Weise wird der Aufnahmeabschnitt 10 für den Stoppervom Stopper 6 gelöst(Arretierungsaufhebungsposition). In diesem Zustand wird die Ummantelung 2 festgehaltenund der Betätigungsabschnitt 3 umseine eigene Achse gedreht, wie in 3A durchPfeil B1 gekennzeichnet. Gleichzeitig wird der Schneideabschnitt 11 ebenfallsum seine eigene Achse gedreht, wie in 3A durchPfeil B2 gekennzeichnet, und die Richtung des gebogenen Abschnitts 11b wirdgeändert.
[0090] Währendder gebogene Abschnitt 11b in die gewünschte Richtung gedreht wird,wird der Betätigungsschieber 13 vorgeschoben,wie in 3B durch PfeilA4 gekennzeichnet. Durch die Vorwärtsbewegung des Betätigungsschiebers 13 stößt der Aufnahmeabschnittfür denStopper 10 gegen den Stopper 6 und die Vorwärtsbewegungdes Schneideabschnitts 11 wird angehalten (Dreharretierungsposition).Dabei wird der Aufnahmeabschnitt für den Stopper 10 festgegen die konisch zulaufende Fläche derEingriffsaussparung 6a des Stoppers 6 gedrückt. Dadurchwird der Eingriffsmechanismus 15 aktiviert. Die Drehungdes Schneideabschnitts 11 wird durch den Anpressdruck verhindert,der entsteht, wenn der Aufnahmeabschnitt für den Stopper 10 gegenden Stopper 6 stößt. Dementsprechendwird der gebogene Abschnitt 11b des Schneideabschnitts 11 während derResektion der Schleimhautmembran in der gewünschten Ausrichtung fixiert.Auf diese Weise kann die Resektion der Schleimhautmembran sicher durchgeführt werden.
[0091] Nachdem der gesamte erkrankte TeilH1 der Schleimhautmembran entfernt wurde, wird der entfernte TeilH1 der Schleimhautmembran mit einer Greifzange (nicht abgebildet)oder ähnlichemGerät festgehalten.Zusammen mit der Greifzange wird der entfernte Teil H1 der Schleimhautmembrandurch den Endoskopkanal herausgenommen. Damit ist die Resektionsbehandlungabgeschlossen.
[0092] Das Ausführungsbeispiel mit oben genanntemAufbau weist folgende Vorteile auf. Das Diathermieschneidegerät 1 dervorliegenden Erfindung weist einen Eingriffsmechanismus 15 auf.Entsprechend dem Eingriffsmechanismus 15 wird der Betätigungsdraht 9 mitHilfe des Schiebers 13 vorgeschoben und der Aufnahmeabschnittfür denStopper 10 des Betätigungsdrahtes 9 stößt in derUmmantelung 2 gegen den Stopper 6. Dadurch wirddie Drehung des gebogenen Abschnitts 11b des Schneideabschnitts 11 verhindert.Des Weiteren wird der Aufnahmeabschnitt für den Stopper 10,wenn der Betätigungsdraht 9 durchden Schieber 13 zurückgezogenwird, vom Stopper 6 weg bewegt. Dadurch wird die Dreharretierungdes gebogenen Abschnitts 11b des Schneideabschnitts 11 aufgehobenund der gebogene Abschnitt 11b des Schneideabschnitts 11 kannin Bezug auf die Ummantelung 2 um seine eigene Achse gedrehtwerden. Nachdem die gewünschte Änderungder Richtung des gebogenen Abschnitts 11b des Schneideabschnitts 11 vorgenommenwurde, wird der Betätigungsschieber 13 festnach vorn gedrückt,um den Eingriffsmechanismus 15 zu aktivieren. Auf dieseWeise kann die Ausrichtung des gebogenen Abschnitts 11b fixiertwerden. Infolgedessen kann der gebogene Abschnitt 11b während derResektion der Schleimhautmembran parallel zur Muskelschicht gehaltenoder zum Lumen hin ausgerichtet werden. Auf diese Weise kann dieResektion der Schleimhautmembran sicher durchgeführt werden.
[0093] In 6A bis 6C ist ein zweites Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung dargestellt. In diesem Ausführungsbeispielunterscheidet sich der Aufbau des Diathermiemessers 1 vondem des ersten Ausführungsbeispiels(siehe 1A bis 5B) in der im Folgendenbeschriebenen Weise. In allen anderen Aspekten entspricht der Aufbaudes zweiten Ausführungsbeispielsdem Diathermiemesser 1 des ersten Ausführungsbeispiels. Gleiche Teile wiedie des Diathermiemessers 1 des ersten Ausführungsbeispielswerden durch gleiche Bezugszahlen gekennzeichnet und eine Beschreibungdieser Teile soll an dieser Stelle nicht wiederholt werden.
[0094] Bei dem Diathermieschneidegerät 1 desersten Ausführungsbeispielsist auf dem zylinderförmigenStopper 6 zwischen dem dicken Abschnitt 7a und demdünnenAbschnitt 7b eine konisch zulaufende Eingriffsaussparung 6a angeordnet.Bei dem Diathermiemesser 1 des zweiten Ausführungsbeispielswird die konisch zulaufenden Eingriffsaussparung 6a durcheinen flachen Abschnitt 6b ersetzt, der zwischen dem dickenAbschnitt 7a und dem dünnenAbschnitt 7b gebildet wird und sich senkrecht zur Axialrichtungerstreckt. Wenn der Betätigungsschieber 13 vorgeschobenwird, stößt die distaleEndfläche 10a desAufnahmeabschnitts fürden Stopper 10 gegen den flachen Abschnitt 6b desStoppers 6, wobei sich die Oberflächen berühren. In dieser Hinsicht unterscheidetsich das zweite Ausführungsbeispielvom ersten Ausführungsbeispiel.
[0095] Wenn der Schieber 13 beider Betätigung desDiathermiemessers 1 gemäß diesemAusführungsbeispielso bewegt wird, dass der Betätigungsdraht 9 vorgeschobenwird, wird die Drehung des gebogenen Abschnitts 11b desSchneideabschnitts 11 durch Anpressdruck und Reibung ander Kontaktflächezwischen distaler Endfläche 10a desAufnahmeabschnitts 10 fürden Stopper 10 und flachem Abschnitt 6b des Stoppers 6 verhindert.
[0096] Das zweite Ausführungsbeispiel mit oben beschriebenemAufbau weist folgende Vorteile auf. Beim zweiten Ausführungsbeispielwird die distale Endfläche 10a desAufnahmeabschnitts fürden Stopper 10 durch Vorwärtsbewegung des Schiebers 13 inOberflächenkontaktmit dem flachen Abschnitt 6b des Stoppers 6 gebracht.Dementsprechend kann die Kontaktfläche zwischen dem Stopper 6 unddem Aufnahmeabschnitt fürden Stopper 10 vergrößert werden.Dadurch kann die Kraft, mit der der Schneideabschnitt 11 fixiertwird, erhöhtwerden, indem der Betätigungsschieber 13 nachder Berührungvon Stopper 6 und Aufnahmeabschnitt für den Stopper 10 weiterfest angedrücktwird.
[0097] Die Oberfläche des flachen Abschnitts 6b desStoppers 6 ist aufgeraut wie eine mattierte Oberfläche. Aufdiese Weise kann die Reibung und der Anpressdruck zwischen der distalenEndfläche 10a desAufnahmeabschnitts fürden Stopper 10 und dem flachen Abschnitt 6b desStoppers 6 zusätzlicherhöhtwerden und der Fixierabschnitt des Schneideabschnitt 11 wirdsomit verbessert.
[0098] In 7A bis 8B ist ein drittes Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung dargestellt. Im dritten Ausführungsbeispielunterscheidet sich der Aufbau des Diathermiemessers 1 vondem des ersten Ausführungsbeispiels(siehe 1A bis 5B) in der im Folgendenbeschriebenen Weise.
[0099] Das Diathermiemesser 1 diesesAusführungsbeispielsunterscheidet sich vom ersten Ausführungsbeispiel lediglich inBezug auf den Aufbau des Aufnahmeabschnitts für den Stopper 10 desBetätigungsdrahtes 9.Das distale Ende des Aufnah meabschnitts für den Stopper 10 gemäß dem dritten Ausführungsbeispielweist eine im Wesentlichen konisch zulaufende Oberfläche 10b auf.Die konisch zulaufende Oberfläche 10b desAufnahmeabschnitts fürden Stopper 10 kann formschlüssig mit der konisch zulaufendenOberflächeder Eingriffsaussparung 6a des Stoppers 6 verbundenwerden.
[0100] Wenn der Aufnahmeabschnitt für den Stopper 10 mitdem Stopper 6 in Kontakt gebracht wird, gerät die konischzulaufende Oberfläche 10b des Aufnahmeabschnittsfür denStopper 10 in Oberflächenkontaktmit der konisch zulaufenden Oberfläche der Eingriffsaussparung 6a desStoppers 6. Die konisch zulaufende Oberfläche derEingriffsaussparung 6a des Stoppers 6 ist glatt,wie die Oberflächeeines Spiegels. Die konisch zulaufende Oberfläche 10b des Aufnahmeabschnittsfür denStopper 10 ist ebenso glatt.
[0101] Im Folgenden wird die Anwendung desDiathermiemessers 1 gemäß dem drittenAusführungsbeispielmit oben beschriebenem Aufbau erläutert. Wenn das Diathermieschneidegerät 1 diesesAusführungsbeispielseingesetzt wird, wird der Betätigungsschieber 13 inBezug auf den Betätigungsabschnitts-Hauptteil 12 zurückgeschoben(zum proximalen Ende), wie in 7A durchPfeil A1 gekennzeichnet. Dadurch wird der Schneideabschnitt 11 in dieUmmantelung 2 hineingezogen, wie in 7A dargestellt, und der gebogene Abschnitt 11b des Schneideabschnitts 11 wirdvom Aufnahmeabschnitt 5b aufgenommen. In diesem Zustandkann das Diathermiemesser 1 beispielsweise in den Endoskopkanaleingeführtwerden.
[0102] Wenn der Betätigungsschieber 13 inBezug auf den Betätigungsabschnitts-Hauptteil 12 vorgeschobenwird (zum distalen Ende), wie in 7B durchPfeil A2 gekennzeichnet, wird der Schneideabschnitt 11 ausdem distalen Ende der Ummantelung 2 herausgeschoben, wiein 7B dargestellt. Dabeiwird die Bewegung des Schneideabschnitts 11 angehalten,wenn die konisch zulaufende Oberfläche 10b des Aufnahmeabschnittsfür denStopper 10 gegen die konisch zulaufende Oberfläche derEingriffsaussparung 6a des Stoppers 6 stößt. Aufdiese Weise wird die Ausrichtung des gebogenen Abschnitts 11b desSchneideabschnitts 11 in der gewünschten Position fixiert.
[0103] Wenn die Richtung des gebogenen Abschnitts 11b desherausragenden Schneideabschnitts 11 geändert werden soll, wird derBetätigungsschieber 13 inBezug auf den Betätigungsabschnitts-Hauptteil 12 ausdem in 7B dargestelltenZustand und wie in 8A durchPfeil A3 gekennzeichnet leicht zurückgeschoben. Dadurch wird derAufnahmeabschnitt fürden Stopper 10 vom Stopper 6 gelöst (Arretierungsaufhebungsposition).In diesem Zustand wird die Ummantelung 2 festgehalten undder Betätigungsabschnitt 3 umseine eigene Achse gedreht, wie in 8A durchPfeil B1 gekennzeichnet. Dadurch wird der gebogene Abschnitt 11b des Schneideabschnitts 11 umseine eigene Achse gedreht, wie in 8A durchPfeil B2 gekennzeichnet, und die Richtung des gebogenen Abschnitts 11b wirdgeändert.
[0104] Anschließend wird der Betätigungsschieber 13,wie in 8B durch PfeilA4 gekennzeichnet, nach vorn geschoben, so dass der Aufnahmeabschnittfür denStopper 10 gegen den Stopper 6 gedrückt wird.Dabei tritt die konisch zulaufende Oberfläche 10b des Aufnahmeabschnittsfür denStopper 10 in Oberflächenkontaktmit der konisch zulaufenden Oberfläche der Eingriffsaussparung 6a desStoppers 6. Auf diese Weise wird das Herausschieben desSchneideabschnitts 11 angehalten. Außerdem wird die Drehung desSchneideabschnitts 11 durch den Anpressdruck, der durchdas Gegeneinanderliegen des Aufnahmeabschnitts für den Stopper 10 und desStoppers 6 erzeugt wird, eingeschränkt und der Schneideabschnitt 11 wirdfixiert. Alle anderen Funktionsmerkmale entsprechen denen des erstenAusführungsbeispiels.
[0105] Das dritte Ausführungsbeispiel mit oben beschriebenemAufbau weist folgende Vorteile auf. Beim dritten Ausführungsbeispielweist das distale Ende des Aufnahmeabschnitts für den Stopper 10 einekonisch zulaufende Oberfläche 10b auf.Wenn der Schieber 13 vorgeschoben wird, kann die konisch zulaufendeOberfläche 10b desAufnahmeabschnitts fürden Stopper 10 in Oberflächenkontakt mit der konischzulaufenden Oberflächeder Eingriffsaussparung 6a des Stoppers 6 treten.Infolgedessen kann die Kontaktflächezwischen dem Stopper 6 und dem Aufnahmeabschnitt für den Stopper 10 vergrößert undder Schneideabschnitt 11 ohne weiteres fixiert werden.
[0106] Des Weiteren sind die konisch zulaufende Oberfläche derEingriffsaussparung 6a des Stoppers 6 und diekonisch zulaufende Oberfläche 10b des Aufnahmeabschnittsdes Stoppers 10 glatt. Dementsprechend ist es nicht erforderlich,den Betätigungsschieber 13 zurDrehung des Schneideabschnitts 11 um seine eigene Achsein Richtung des proximalen Endes zu ziehen und den Aufnahmeabschnittfür den Stopper 10 vomStopper 6 zu lösen.Durch eine einfache Drehung des Betätigungsabschnitts 3 umseine eigene Achse kann der Schneideabschnitt 11 um seineeigene Achse gedreht werden, währenddie konisch zulaufende Oberflächeder Eingriffsaussparung 6a des Stoppers 6 unddie konisch zulaufende Oberfläche 10b desAufnahmeabschnitts fürden Stopper 10 in Oberflächenkontakt bleiben. Infolgedessen kanndie Änderungder Richtung des gebogenen Abschnitts 11b des Schneideabschnitts 11 einfacher durchgeführt werden.Die anderen Vorteile entsprechen denen des ersten Ausführungsbeispiels.
[0107] In 9A bis 10C ist ein viertes Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung dargestellt. Im vierten Ausführungsbeispielunterscheidet sich der Aufbau des Stoppers 6 und des Aufnahmeabschnittsfür denStopper 10 des Diathermiemessers 1 von dem desersten Ausführungsbeispiels (siehe 1A bis 5B) in der im Folgenden beschriebenenWeise.
[0108] Wie in 9A dargestelltist beim Diathermiemesser 1 dieses Ausführungsbeispiels im unterenTeil der Eingriffsaussparung 6a des Stoppers 6 (d.h. am Ende des dicken Abschnitts (7a) der Eingriffsaussparung 6a)eine im Wesentlichen ringförmigeEingriffsöffnung 6c vorhanden.Wie in 9B dargestelltweist die Eingriffsöffnung 6c eineVielzahl von Vorsprüngen 6d auf,die sich radial nach innen erstrecken und um den Umfang der innerenOberflächeder Eingriffsaussparung 6a angeordnet sind.
[0109] Des Weiteren ist am distalen Endedes Aufnahmeabschnitts fürden Stopper 10, wie in 9A dargestellt,ein flügelartigerEingriffsabschnitt 10c angeordnet. Der Eingriffsabschnitt 10c weistinsbesondere, wie in 9C dargestellt,ein Paar herausragende Abschnitte 10d auf, die von derAußenfläche desAufnahmeabschnitts fürden Stopper 10 hervorragen. Jeder herausragende Abschnitt 10d wirdselektiv zwischen ein Paar der angrenzenden Vorsprünge 6d geschoben,die an der Eingriffsöffnung 6c desStoppers 6 vorhanden sind.
[0110] Im Folgenden wird die Anwendung desvierten Ausführungsbeispielsmit oben beschriebenem Aufbau erläutert. Wenn das Diathermieschneidegerät 1 diesesAusführungsbeispielseingesetzt wird, wird der Betätigungsschieber 13 inBezug auf den Betätigungsabschnitts-Hauptteil 12 zurückgeschoben(zum proximalen Ende), wie in 9A durch PfeilA1 gekennzeichnet. Dadurch wird der Schneideabschnitt 11 indie Ummantelung 2 hineingezogen, wie in 9A dargestellt, und der gebogene Abschnitt 11b desSchneideabschnitts 11 wird vom Aufnahmeabschnitt 5b aufgenommen.In diesem Zustand kann das Diathermiemesser 1 beispielsweise inden Endoskopkanal eingeführtwerden.
[0111] Wenn der Betätigungsschieber 13 inBezug auf den Betätigungsabschnitts-Hauptteil 12 vorgeschobenwird (zum distalen Ende), wie in 9D durchPfeil A2 gekennzeichnet, wird der Schneideabschnitt 11 ausdem distalen Ende der Ummantelung 2 herausgeschoben. Dabeiwird das distale Ende des Aufnahmeabschnitts für den Stopper 10 indie Eingriffsaussparung 6a eingeführt. Kurz bevor die paarweiseherausragenden Abschnitte 10d des Aufnahmeabschnitts für den Stopper 10 indie Eingriffsöffnung 6c desStoppers 6 eingeführtwerden, stoßen dieherausragenden Abschnitte 10d gegen einige Vorsprünge 6d inder Eingriffsöffnung 6c undhalten in dieser Position an. In diesem Zustand wird der Betätigungsabschnitt 3,wie in 10A durch PfeilB1 gekennzeichnet, in Bezug auf die Ummantelung 2 um seineeigene Achse gedreht, wodurch der gebogene Abschnitt 11b desSchneideabschnitts 11 um seine eigene Achse gedreht wird,wie in 10A durch PfeilB2 gekennzeichnet. Auf diese Weise kann die Richtung des gebogenenAbschnitts 11b wie gewünschtgeändertwerden.
[0112] Anschließend wird der Betätigungsschieber 13 weiternach vorn geschoben, wie in 10B durchPfeil A4 gekennzeichnet, wodurch das distale Ende des Aufnahmeabschnittsfür denStopper 10 in die Eingriffsöffnung 6c des Stoppers 6 geschoben wird.Dabei greifen die paarweise herausragenden Abschnitte 10d desEingriffsabschnitts 10c des Aufnahmeabschnitts für den Stopper 10,wie in 10C dargestellt,in die entsprechenden Vorsprünge 6d inder Eingriffsöffnung 6c desStoppers 6 ein, wodurch die Drehung der herausragendenAbschnitte 10d eingeschränkt wird. Dementsprechend wirddie Drehung des Aufnahmeabschnitts für den Stopper 10 inBezug auf den Stopper 6 verhindert. Infolgedessen wirddie Drehung des Schneideabschnitts 11 verhindert und diegewünschteAusrichtung des gebogenen Abschnitts 11b wird beibehalten.In allen anderen Aspekten entspricht das vierte Ausführungsbeispieldem dritten Ausführungsbeispiel.
[0113] Entsprechend dem Diathermiemesser 1 diesesAusführungsbeispielsmit oben beschriebenem Aufbau wird der Betätigungsdraht 9 durchden Schieber 13 vorgeschoben und der Aufnahmeabschnittfür denStopper 10 am distalen Ende des Betätigungsdrahtes 9 stößt in derUmmantelung 2 gegen den Stopper 6. Dabei werdendie paarweise herausragenden Abschnitte 10d des Aufnahmeabschnittsfür denStopper 10 zwischen die Vorsprünge 6d in der Eingriffsöffnung 6c geschoben.Dadurch wird die Drehung des gebogenen Abschnitts 11b desSchneideabschnitts 11 verhindert. Wenn der Betätigungsdraht 9 durchden Schieber 13 zurückgezogenwird und dadurch der Aufnahmeabschnitt für den Stopper 10 vomStopper 6 gelöstwird, wird die Dreharretierung des gebogenen Abschnitts 11b desSchneideabschnitts 11 aufgehoben und der gebogene Abschnitt 11b desSchneideabschnitts 11 kann in Bezug auf die Ummantelung 2 umseine eigene Achse gedreht werden. Nachdem der gebogene Abschnitt 11b desSchneideabschnitts 11 in die gewünschte Richtung gedreht wurde,wird der Betätigungsschieber 13 wieim ersten Ausführungsbeispielvorgeschoben. Dadurch wird die Ausrichtung des gebogenen Abschnitts 11b fixiert.Infolgedessen kann der gebogene Abschnitt 11b während derResektion der Schleimhautmembran parallel zur Muskelschicht gehaltenoder zum Lumen hin ausgerichtet werden. Auf diese Weise kann dieResektion der Schleimhautmembran sicher durchgeführt werden.
[0114] In 11A bis 11D ist ein fünftes Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung dargestellt. Im fünften Ausführungsbeispiel unterscheidetsich der Aufbau des Eingriffsmechanismus 15 zur Arretierungder Drehung des Schneideabschnitts 11 des Diathermiemessers 1 vondem des ersten Ausführungsbeispiels(siehe 1A bis 5B) in der im Folgendenbeschriebenen Weise.
[0115] Bei dem Diathermiemesser 1 diesesAusführungsbeispielsist der Stopper 6 des Eingriffsmechanismus 15 wiein 11A dargestellt miteinem Abstand nach hinten zur Position des Isolierstücks 8 angeordnet.Das heißt,dass der Stopper 6 ortsfest am mittleren Teil der Ummantelung 2 angebrachtist.
[0116] Des Weiteren ist ein zweiter, röhrenförmiger Aufnahmeabschnittfür denStopper 21, der gegen den Stopper 6 geschobenwerden kann, in einem Abstand nach hinten zum Aufnahmeabschnittfür den Stopper 10 amdistalen Ende des Betätigungsdrahtes 9 angeordnet.In den anderen Strukturmerkmalen entspricht das fünfte Ausführungsbeispieldem ersten Ausführungsbeispiel.
[0117] Im Folgenden wird die Anwendung desfünftenAusführungsbeispielsmit oben beschriebenem Aufbau erläutert. Wenn das Diathermiemesser 1 diesesAusführungsbeispielseingesetzt wird, werden die gleichen Arbeitsschritte wie beim erstenAusführungsbeispieldurchgeführt.Das Diathermiemesser 1 wird beispielsweise, wie in 11A dargestellt, in denEndoskopkanal eingeführt,währendsich der gebogene Abschnitt 11b des Schneideabschnitts11 im Aufnahmeabschnitt 5b befindet.
[0118] In diesem Zustand wird der in 1B dargestellte Betätigungsschieber 13 inBezug auf den Betätigungsabschnitts-Hauptteil 12 vorgeschoben (zumdistalen Ende). Dadurch wird der Schneideabschnitt 11 wiein 11B dargestellt ausdem distalen Ende der Ummantelung 2 herausgeschoben. Wennin diesem Fall der zweite Aufnahmeabschnitt für den Stopper 21 gegenden Stopper 6 stößt, wird dieBewegung des Betätigungsdrahtes 9 angehalten (Dreharretierungsposition).
[0119] Anschließend wird der Betätigungsschieber 13 leichtzurückgezogenund der zweite Aufnahmeabschnitt für den Stopper 21 vomStopper 6 gelöst, wiein 11C dargestellt (Arretierungsaufhebungsposition).In diesem Zustand wird der Betätigungsabschnitt 3 umseine eigene Achse gedreht, um die Richtung des gebogenen Abschnitts 11b zu ändern. Anschließend wirdder Betätigungsschieber 13 wiein 11D dargestellt vorgeschobenund der zweite Aufnahmeabschnitt für den Stopper 21 wird gegenden Stopper 6 gedrückt.Dadurch wird der Schneideabschnitt 11 so fixiert, dassder gebogene Abschnitt 11b in der gewünschten Ausrichtung gehaltenwird. In allen anderen Aspekten entspricht das fünfte Ausführungsbeispiel dem ersten Ausführungsbeispiel.
[0120] Entsprechend dem Diathermieschneidegerät 1 diesesAusführungsbeispielswird der Betätigungsschieber 13,nachdem die gewünschteAusrichtung des gebogenen Abschnitts 11b des Schneideabschnitts 11 vorgenommenwurde, wie beim ersten Ausführungsbeispielfest nach vorn gedrückt,wodurch der gebogene Abschnitt 11b in dieser Ausrichtungfixiert werden kann. Währendder Resektion der Schleimhautmembran kann der gebogene Abschnitt 11b parallelzur Muskelschicht gehalten oder zum Lumen hin ausgerichtet werden.Auf diese Weise kann die Resektion der Schleimhautmembran sicher durchgeführt werden.
[0121] In 12A bis 13C ist ein sechstes Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung dargestellt. Im sechsten Ausführungsbeispielwird der Aufbau des Eingriffsmechanismus 15 für die Arretierungder Drehung des Schneideabschnitts 11 des Diathermiemessers 1 gemäß dem fünften Ausführungsbeispiel(siehe 11A bis 11D) durch den Aufbau desvierten Ausführungsbeispiels(siehe 9A bis 10C) ersetzt.
[0122] Im sechsten Ausführungsbeispiel ist der Stopper 6 desEingriffsmechanismus 15 wie in 12A dargestellt mit einem Abstand nachhinten zur Position des Isolierstücks 8 angeordnet.Das heißt,dass der Stopper 6 ortsfest am mittleren Teil der Ummantelung 2 angebrachtist.
[0123] Eine im Wesentlichen ringförmige Eingriffsöffnung 6c istim unteren Teil der Eingriffsaussparung 6a des Stoppers 6 vorhanden(d. h. am Ende des dicken Abschnitts (7a) der Eingriffsaussparung 6a). Wiein 12B dargestellt,ist um den Umfang der inneren Oberfläche der Eingriffsöffnung 6c eineVielzahl von Vorsprüngen 6d angeordnet,die sich radial nach innen erstrecken.
[0124] Des Weiteren weist dieses Ausführungsbeispieleinen zweiten, röhrenförmigen Aufnahmeabschnittfür denStopper 31 auf, der gegen den Stopper 6 geschobenwerden kann und der in einem Abstand nach hinten zum Aufnahmeabschnittfür den Stopper 10 amdistalen Ende des Betätigungsdrahtes 9 angeordnetist. Am distalen Ende des zweiten Aufnahmeabschnitts für den Stopper 31 istein flügelartigerEingriffsabschnitt 31a angeordnet. Der Eingriffsabschnitt 31a weistinsbesondere, wie in 12C dargestellt,ein Paar herausragende Abschnitte 31b auf, die von derAußenfläche deszweiten Aufnahmeabschnitts fürden Stopper 31 hervorragen. Jeder herausragende Abschnitt 31d wirdselektiv zwischen ein Paar der angrenzenden Vorsprünge 6d geschoben,die an der Eingriffsöffnung 6c des Stoppers 6 vorhandensind. In allen anderen Aspekten entspricht das sechste Ausführungsbeispieldem fünftenAusführungsbeispiel.
[0125] Im Folgenden wird die Anwendung des sechstenAusführungsbeispielsmit oben beschriebenem Aufbau erläutert. Wenn das Diathermiemesser 1 diesesAusführungsbeispielswie in 12A dargestellteingesetzt wird, wird das Diathermiemesser 1 beispielsweisein den Endoskopkanal eingeführt, während sichder gebogene Abschnitt 11b des Schneideabschnitts 11 imAufnahmeabschnitt 5b befindet.
[0126] In diesem Zustand wird der Betätigungsschieber 13 wiein 12D dargestellt vorgeschobenund der Schneideabschnitt 11 wird aus dem distalen Endeder Ummantelung 2 herausgeschoben. Dabei wird das distaleEnde des zweiten Aufnahmeabschnitts für den Stopper 31 indie Eingriffsaussparung 6a eingeführt. Kurz bevor die paarweiseherausragenden Abschnitte 31b des zweiten Aufnahmeabschnittsfür denStopper 31 in die Eingriffsöffnung 6c des Stoppers 6 eingeführt werden,stoßendie herausragenden Abschnitte 31b gegen einige Vorsprünge 6d inder Eingriffsöffnung 6c undhalten in dieser Position an. In diesem Zustand wird der Betätigungsabschnitt 3 inBezug auf die Ummantelung 2 um seine eigene Achse gedreht,wodurch der gebogene Abschnitt 11b des Schneideabschnitts11 um seine eigene Achse gedreht wird. Auf diese Weise kann die Richtungdes gebogenen Abschnitts 11b wie gewünscht geändert werden.
[0127] Anschließend wird der Betätigungsschieber 13 weiternach vorne geschoben, wodurch das distale Ende des zweiten Aufnahmeabschnittsfür den Stopper 31 wiein 13B dargestellt indie Eingriffsöffnung 6c desStoppers 6 eingeführtwird. Dabei greifen die paarweise herausragenden Abschnitte 31b deszweiten Aufnahmeabschnitts fürden Stopper 31 wie in 13C dargestelltin die entsprechenden Vorsprünge 6d inder Eingriffsöffnung 6c ein,wodurch die Drehung der Vorsprünge 31b verhindertwird. Dementsprechend wird die Drehung des zweiten Aufnahmeabschnittsfür denStopper 31 in Bezug auf den Stopper 6 verhindert.Infolgedessen wird die Drehung des Schneideabschnitts 11 verhindert,und der gebogene Abschnitt 11b wird in der gewünschtenAusrichtung gehalten. In allen anderen Aspekten entspricht das sechsteAusführungsbeispieldem fünftenAusführungsbeispiel.
[0128] Entsprechend dem Diathermiemesser 1 diesesAusführungsbeispielsmit oben beschriebenem Aufbau wird der Betätigungsdraht 9 durchden Schieber 13 vorgeschoben und der zweite Aufnahmeabschnittfür denStopper 31 des Betätigungsdrahts 9 stößt in derUmmantelung 2 gegen den Stopper 6. In diesem Fallbefinden sich die paarweisen Vorsprünge 31b des zweitenAufnahmeabschnitts fürden Stopper 31 zwischen den Vorsprüngen 6d in der Eingriffsöffnung 6c.Dadurch wird die Drehung des gebogenen Abschnitts 11b desSchneideabschnitts 11 verhindert. Wenn der Betätigungsdraht 9 durchden Schieber 13 zurückgezogenund der zweite Aufnahmeabschnitt für den Stopper 31 vom Stopper 6 gelöst wird,wird die Dreharretierung des gebogenen Abschnitts 11b desSchneideabschnitts 11 gelöst und der gebogene Abschnitt 11b desSchneideabschnitts 11 kann sich in Bezug auf die Ummantelung 2 umseine eigene Achse drehen. Wie beim ersten Ausführungsbeispiel wird der Betätigungsschieber 13,nachdem der gebogene Abschnitt 11b des Schneideabschnitts 11 indie gewünschteRichtung ausgerichtet wurde, nach vorne gedrückt. Dabei wird die Ausrichtungdes gebogenen Abschnitts 11b fixiert. Infolgedessen kannder gebogene Abschnitt 11b des Schneideabschnitts 11 während derResektion der Schleimhautmembran parallel zur Muskelschicht gehaltenoder zum Lumen hin ausgerichtet werden. Aus diesem Grunde kann dieResektion der Schleimhautmembran sicher durchgeführt werden.
[0129] In 14 bis 18 ist ein siebentes Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung dargestellt. In diesem Ausführungsbeispielwurde das Diathermieschneidegerät 1 desersten Ausführungsbeispiels (siehe 1A bis 5B), das als endoskopisches Behandlungsinstrumentdient, durch eine Diathermieschlinge 41 ersetzt. In 14 ist schematisch die gesamteStruktur der Diathermieschlinge 41 des siebenten Ausführungsbeispielsdargestellt.
[0130] Die Diathermieschlinge 41 weisteine längliche,flexible Ummantelung 42 und einen Betätigungsabschnitt 43 amproximalen Ende der Ummantelung 42 auf. Die Ummantelung 42 kannin einen Endoskopkanal (nicht abgebildet) eingeführt werden. Die Ummantelung 42 bestehtaus einer elektrisch isolierenden Röhre aus z. B. Tetrafluorethylen.
[0131] Wie in 15 dargestelltwird ein elektrisch leitfähigerBetätigungsdraht 44 axialbeweglich in die Ummantelung 42 eingeführt. Eine zuziehbare Schlaufe 45,die durch Biegen eines leitfähigenDrahtes gebildet wird, ist mit einem Anschlussstück 46 an das distaleEnde des Betätigungsdrahts 44 angeschlossen.Die zuziehbare Schlaufe 45 hat die Fähigkeit, sich selbst zu öffnen. Wenndie zuziehbare Schlaufe 45 wie in 16 dargestellt aus der Ummantelung 42 geschobenwird, dehnt sie sich in Form einer Schlaufe aus.
[0132] Der Betätigungsabschnitt 43 weisteinen schaftförmigenBetätigungsabschnitts-Hauptteil 47 undeinen im Wesentlichen zylinderförmigenSchieber 48 auf, der axial entlang des Betätigungsabschnitts-Hauptteils 47 vor-/zurückgeschobenwerden kann. Der Betätigungsabschnitts-Hauptteil 47 verfügt über eineaxial verlaufende Führungsnut 47a.Ein herausragender Abschnitt 48a, der nach innen ragt und indie Führungsnut 47a eingeführt ist,ist auf der inneren Oberflächedes Schiebers 48 angeordnet. Der Schieber 48 istaxial verschiebbar derart am Betätigungsabschnitts-Hauptteil 47 befestigt,dass der herausragende Abschnitt 48a axial an der Führungsnut 47a entlanggeführtwerden kann.
[0133] Der Schieber 48 weist einenAnschlussabschnitt 49 auf, der senkrecht zur Axialrichtungangeordnet ist. Das äußere Endedes Anschlussabschnitts 49 ist elektrisch leitend an einKabel angeschlossen (nicht abgebildet), das wiederum an einen Hochfrequenzgenerator(nicht abgebildet) angeschlossen ist. Wie in 15 dargestellt, ist das innere Ende desAnschlussabschnitts 49 elektrisch leitend mit dem proximalenEnde des Betätigungsdrahts 44 verbunden.Dadurch ist die zuziehbare Schlaufe 45 über das Anschlussstück 46 undden Betätigungsdraht 44 elektrischleitend mit dem Anschlussabschnitt 49 des Schiebers 48 verbunden.
[0134] Das proximale Ende der Ummantelung 42 ist miteinem Rotor (Drehvorrichtung) 50 ausgestattet. Der Rotor 50 istdrehbar mit der Vorderseite des Betätigungs abschnits-Hauptteils 47 verbunden.Das proximale Ende des Rotors 50 verfügt über einen röhrenförmigen Stopper 51,der sich nach hinten erstreckt.
[0135] Zudem befindet sich an einem axialenDrehpunkt des Rotors 50 eine Durchgangsöffnung 50a für den Betätigungsdraht 44.Das proximale Ende des Betätigungsdrahts 44 wirddurch die Durchgangsöffnung 50a imRotor 50 und durch eine röhrenförmige Öffnung im Stopper 51 geführt, diesich nach hinten erstreckt, und an den Schieber 48 angeschlossen.
[0136] Ein Aufnahmeabschnitt für den Stopper 52 istan einem axialen Drehpunkt des Schiebers 48 angeordnet.Der Aufnahmeabschnitt fürden Stopper 52 ist am distalen Ende des herausragendenAbschnitts 48a des Schiebers 48 angebracht. DerAufnahmeabschnitt fürden Stopper 52 weist einen ringförmigen Aufnahmeabschnitts-Hauptteil 52a undeine Feder 52b auf. Die Feder 52b befindet sichzwischen dem Aufnahmeabschnitts-Hauptteil 52a und dem herausragendenAbschnitt 48a des Schiebers 48. Das proximaleEnde des Betätigungsdrahts 44 wirddurch den Aufnahmeabschnitts-Hauptteil 52a und die Feder 52b geführt undan den Schieber 48 angeschlossen.
[0137] Wenn der Schieber 48 axialverschoben wird, wird der Betätigungsdraht 44 inder Ummantelung 42 axial vorgeschoben/zurückgezogen.Gleichzeitig zur Vor-/Zurückbewegungdes Betätigungsdrahts 44 wirddie zuziehbare Schlaufe 45 aus dem distalen Ende der Ummantelung 42 herausgeschoben/indas distale Ende hineingezogen. Wenn der Schieber 48 indiesem Fall in Bezug auf den Betätigungsabschnitts-Hauptteil 47 zumdistalen Ende geschoben wird, wird die zuziehbare Schlaufe 45 aus derflexiblen Ummantelung 42 herausgeschoben, wie in 16 dargestellt. Die ausder flexiblen Ummantelung 42 ragende zuziehbare Schlaufe 45 öffnet sich aufgrundihrer Fähigkeit,sich selbst zu öffnen,in einer im Wesentlichen ovalen Form. Wenn der Schieber 48 inBezug auf den Betätigungsabschnitts-Hauptteil 47 zurückgezogenwird, wird die zuziehbare Schlaufe 45 in die flexible Ummantelung 42 hineingezogenund dabei zusammengezogen.
[0138] Wenn der Schieber 48 nachvorne geschoben wird, stößt der Aufnahmeabschnittfür denStopper 52 gegen den Stopper 51 und die Herausschiebbewegungder zuziehbaren Schlaufe 45 wird angehalten. Dabei wirdder Schieber 48, nachdem der Aufnahmeabschnitts-Hauptteil 52a gegenden Stopper 51 stößt und seineBewegung angehalten wird, weiter vorgeschoben, so dass die Feder 52b zusammengedrückt undder Aufnahmeabschnitts-Hauptteil 52a gegen den Stopper 51 gedrückt wird.Dadurch wird ein Eingriffsmechanismus (Dreharretierungsvorrichtung) 53 gebildet,der die Drehung der zuziehbaren Schlaufe 45 durch Anpressdruckverhindert, der entsteht, wenn der Aufnahmeabschnitt für den Stopper 52 gegenden Stopper 51 stößt.
[0139] Im Folgenden wird die Anwendung derDiathermieschlinge 41 dieses Ausführungsbeispiels beschrieben.Zunächstwird beschrieben, wie die Diathermieschlinge zu verwenden ist. In 15 ist der Zustand dargestellt,in dem der Schieber 48 des Betätigungsabschnitts 43 inBezug auf den Betätigungsabschnitts-Hauptteil 47 (zumproximalen Ende) zurückgezogenwird. In diesem Zustand wird der Betätigungsdraht 44 zurückgezogenund dementsprechend wird die zuziehbare Schlaufe 45 indie Ummantelung 42 gezogen. Die Diathermieschlinge 41 befindetsich in der Regel in diesem Zustand, wenn die zuziehbare Schlaufe 45 nichtverwendet wird, zum Beispiel, wenn die Diathermieschlinge 41 inden Endoskopkanal eingeführtwird.
[0140] In dem in 15 dargestellten Zustand wird der Schieber 48 inBezug auf den Betätigungsabschnitts-Hauptteil 47 nachvorne geschoben (zum distalen Ende), wie in 16 durch Pfeil A2 gekennzeichnet. DerBetätigungsdraht 44 wirddadurch nach vorne geschoben. Dabei wird die zuziehbare Schlaufe 45 durchden Betätigungsdraht 44 nachvorne geschoben. Infolgedessen wird die zuziehbare Schlaufe 45 ausdem distalen Ende der Ummantelung 42 geschoben und öffnet sichin einer im Wesentlichen ovalen Form. Wenn der Aufnahmeabschnitts-Hauptteil 52a gegenden Stopper 51 stößt, wirddie Bewegung des Betätigungsdrahts 44 angehalten(Dreharretierungsposition).
[0141] Wenn die Richtung der herausgeschobenen zuziehbarenSchlaufe 45 verändertwerden soll, wird der Schieber 48, der sich in der in 16 dargestellten Positionbefindet, in Bezug auf den Betätigungsabschnitts-Hauptteil 47 leichtnach hinten geschoben, wie in 17 durchPfeil A3 gekennzeichnet. Dadurch entfernt sich der Aufnahmeabschnitts-Hauptteil 52a vomStopper 51 (Arretierungsaufhebungsposition). In diesemZustand wird die Ummantelung 42 festgehalten und der Betätigungsabschnitt 43 wirdum seine eigene Achse gedreht, wie in 17 durchPfeil B1 gekennzeichnet. Dementsprechend wird auch die zuziehbareSchlaufe 45 um ihre eigene Achse gedreht, wie in 17 durch Pfeil B2 gekennzeichnet,und die Richtung der zuziehbaren Schlaufe 45 wird geändert.
[0142] Wenn die zuziehbare Schlaufe 45 indie gewünschteRichtung gedreht wurde, wird der Schieber 48 in Bezug aufden Betätigungsabschnitts-Hauptteil 47 nachvorne geschoben, wie in 18 durchPfeil A4 gekennzeichnet. Dabei wird der Schieber 48, wennder Aufnahmeabschnitts-Hauptteil 52a gegen den Stopper 51 stößt und angehaltenwird, weiter nach vorne geschoben. Auf diese Weise wird die Feder 52b zusammengedrückt undder Aufnahmeabschnitts-Hauptteil 52a wird gegen den Stopper 51 gedrückt. Dadurchwird die zuziehbare Schlaufe 45 in der gewünschtenAusrichtung fixiert (Dreharretierungsposition). Aus diesem Grundverändertsich die Ausrichtung der zuziehbaren Schlaufe 45 auch dann nicht,wenn externe Kräfteauf die Schlaufe einwirken.
[0143] Als Nächstes erfolgt eine Beschreibungder Anwendung der Diathermieschlinge 41, wenn die Diathermieschlingein den Körpereingeführtwird, zum Beispiel durch einen Endoskopkanal, und mit der Diathermieschlinge 41 beieiner endoskopischen Untersuchung ein Polyp in einer Körperhöhle entfernt wird.Zunächstwird die Diathermieschlinge 41 in dem Zustand, in dem diezuziehbare Schlaufe 45 in die Ummantelung 42 zurückgezogenist (siehe 15), durchden Endoskopkanal in die Körperhöhle eingeführt. DieDiathermieschlinge 41 wird zu einem Polypen geführt, derdas zu entfernende Zielobjekt in der Körperhöhle ist. Dabei sollte die zuziehbareSchlaufe 45 möglichstparallel zum Polypen ausgerichtet sein.
[0144] Wenn die zuziehbare Schlaufe 45 nichtwie gewünschtausgerichtet ist, muss die zuziehbare Schlaufe 45 gemäß der in 17 dargestellten Methodeausgerichtet werden. Währendder Ausrichtung wird der Schieber 48 des Betätigungsabschnitts 43 ausder Dreharretierungsposition leicht nach hinten geschoben, wie in 17 durch Pfeil A3 gekennzeichnet.Dadurch entfernt sich der Aufnahmeabschnitts-Hauptteil 52a vomStopper 51 und die Dreharretierungsposition wird in dieArretierungsaufhebungsposition geändert. In diesem Zustand (Arretierungsaufhebungsposition)wird die Ummantelung 42 festgehalten und der Betätigungsabschnitt 43 wird umseine eigene Achse gedreht.
[0145] Nachdem der Betätigungsabschnitt 43 gedrehtund die Richtung der zuziehbaren Schlaufe 45 geändert wurde,wird der Schieber 48 fest nach vorne gedrückt. Dadurchwird die zuziehbare Schlaufe 45 in der gewünschtenAusrichtung fixiert. In diesem Zustand wird die Resektion des Polypendurchgeführt.
[0146] Zur Resektion des Polypen wird diezuziehbare Schlaufe 45 um den Polypen gelegt, wobei der Schieber 48 herangezogenwird, um den Polypen eng zusammenzuschnüren. In diesem Zustand wird elektrischerStrom auf die zuziehbare Schlaufe 45 gelegt, wodurch derPolyp abgetrennt wird. Der entfernte Polyp wird durch eine Greifzange(nicht abgebildet) oder Ähnlichesfestgehalten und geborgen. Die Behandlung ist damit abgeschlossen.
[0147] Das siebente Ausführungsbeispiel mit oben beschriebenemAufbau bietet die folgenden Vorteile. Bei diesem Ausführungsbeispielwird der Schieber 48 fest nach vorne geschoben, wodurchder Aufnahmeabschnitt fürden Stopper 52 gegen den Druck der Feder 52b gegenden Stopper 51 gedrücktund die Drehung des Betätigungsabschnitts 43 verhindert wird.Dadurch kann die Ausrichtung der zuziehbaren Schlaufe 45,nachdem die Richtung der zuziehbaren Schlaufe 45 in derArretierungsaufhebungsposition wie gewünscht geändert wurde, durch festes Nach-vorne-Schieben des Schiebers 48 ohneweiteres fixiert werden. Infolgedessen kann die zuziehbare Schlaufe 45 während derResektion des Polypen parallel zum Polypen angeordnet werden kann,so dass der Polyp ohne weiteres erfasst werden kann.
[0148] In 19A bis 21B ist ein achtes Ausführungsbeispielder Erfindung dargestellt. Bei diesem achten Ausführungsbeispielunterscheidet sich der Aufbau des Eingriffsmechanismus 53 zurArretierung der Drehung der zuziehbare Schlaufe 45 derDiathermieschlinge 41 von dem des siebenten Ausführungsbeispiels(siehe 14 bis 18) wie folgt.
[0149] Bei der Diathermieschlinge 41 diesesAusführungsbeispiels,wie in 19A dargestellt,ist am proximalen Ende des Stoppers 51 eine Vielzahl von Schlitzen 61 angeordnet.Jeder Schlitz 61 erstreckt sich, wie in 19B dargestellt, radial vom axialen Mittelpunktdes Stoppers 51.
[0150] Der Aufnahmeabschnitt für den Stopper 52 dessiebenten Ausführungsbeispiels,der sich am distalen Ende des Schiebers 48 befindet, wurdewie in 19C dargestelltdurch einen Aufnahmeabschnitt fürden Stopper 62 ersetzt. Der Aufnahmeabschnitt für den Stopper 62 verfügt über einenflügelartigenEingriffsabschnitt 63. Wie in 19C dargestellt weist der Eingriffsabschnitt 63 einPaar herausragende Abschnitte 63a auf, die von der Außenfläche desAufnahmeabschnitts fürden Stopper 62 hervorragen. Jeder herausragende Abschnitt 63a kannin die Schlitze 61 des Stoppers 51 eingreifen.
[0151] Im Folgenden wird die Verwendungder Diathermieschlinge 41 gemäß dem achten Ausführungsbeispielmit oben beschriebener Struktur erläutert. Wenn das Diathermiemesser 41 diesesAusführungsbeispielsverwendet wird, kann das Diathermiemesser 41 wie im siebentenAusführungsbeispielin einen Zustand versetzt werden, in dem die zuziehbare Schlaufe 45 wiein 19A dargestellt indie Ummantelung 42 zurückgezogenist bzw. in einen Zustand, in dem der Schieber 48 nachvorne geschoben und die zuziehbare Schlaufe 45 wie in 21A dargestellt herausgeschobenwird.
[0152] Wenn der Schieber 48 zumHerausschieben der zuziehbaren Schlaufe 45 nach vorne geschoben wird,stößt der Eingriffsmechanismus 63 desAufnahmeabschnitts fürden Stopper 62 an eine Wand zwischen den Schlitzen 61 desStoppers 51 und wird wie in 20 dargestelltangehalten, bevor der Eingriffsmechanismus 63 in die Schlitze 61 desStoppers 51 eingreift.
[0153] In diesem Zustand wird der Betätigungsabschnitt 43 umseine eigene Achse gedreht, wie in 20 durchPfeil B1 gekennzeichnet. Dementsprechend wird die zuziehbare Schlaufe 45 umihre eigene Achse gedreht, wie in 20 durchPfeil B2 gekennzeichnet, und die Richtung der zuziehbaren Schlaufe 45 wirdgeändert.
[0154] Nachdem die zuziehbare Schlaufe 45 indie gewünschteAusrichtung gebracht wurde, wird der Schieber 48 wie in 21A dargestellt nach vorne geschoben,wodurch der Eingriffsmechanismus 63 des Aufnahmeabschnittsfür denStopper 62 in die Schlitze 61 des Stoppers 51 eingreift.In diesem Fall greifen die paarweise her ausragenden Abschnitte 63a desAufnahmeabschnitts fürden Stopper 62 wie in 21B dargestelltin die Schlitze 61 des Stoppers 51 ein. Dadurchkann verhindert werden, dass sich der Aufnahmeabschnitt für den Stopper 62 inBezug auf den Stopper 51 um seine eigene Achse dreht. Infolgedessenwird die Drehung der zuziehbare Schlaufe 45 verhindertund die zuziehbare Schlaufe 45 wird in der gewünschtenAusrichtung gehalten. In allen anderen Aspekten entspricht das achteAusführungsbeispieldem siebenten Ausführungsbeispiel.
[0155] Das achte Ausführungsbeispiel mit oben beschriebenemAufbau bietet die folgenden Vorteile. Bei diesem Ausführungsbeispielwird der Schieber 48 nach vorne geschoben, nachdem diezuziehbare Schlaufe 45 in die gewünschte Richtung ausgerichtet wurde.Dabei greift der Eingriffsmechanismus 63 des Aufnahmeabschnittsfür denStopper 62 in die Schlitze 61 des Stoppers 51 ein.Dadurch wird wie in 21B dargestelltverhindert, dass sich der Eingriffsmechanismus 63 des Aufnahmeabschnittsfür denStopper 62 in Bezug auf den Stopper 51 dreht. Ausdiesem Grunde kann die Ausrichtung der zuziehbaren Schlaufe 45 fixiertwerden und währenddes Erfassens des Polyen kann die zuziehbare Schlaufe 45 parallelzum Polypen gehalten werden, wodurch der Polyp einfach erfasst werdenkann.
[0156] Die vorliegende Erfindung ist nichtauf die oben beschriebenen Ausführungsbeispielebeschränkt.So werden zum Beispiel in den ersten acht Ausführungsbeispielen Behandlungsinstrumente zumAbtrennen und zur Resektion unter Verwendung von Hochfrequenzstrombeschrieben. Alternativ dazu kann diese Erfindung auch für Behandlungsinstrumenteverwendet werden, die keinen Hochfrequenzstrom verwenden, wie zumBeispiel Schneideklingen. Die Instrumente, auf die diese Erfindunganwendbar ist, sind nicht auf Schneide- und Resektionsinstrumentebeschränkt.Diese Erfindung kann bei allen Instrumenten angewendet werden, derenAusrichtung optimal gedreht und eingestellt werden sollte.
[0157] Weitere Vorteile und Varianten werdenFachleuten ohne weiteres ersichtlich sein. Daher ist die Erfindungin ihren allgemeinen Aspekten nicht auf die spezifischen Einzelheitenund die hier dargestellten und erläuterten Ausführungsbeispielebeschränkt. Dementsprechendsind zahlreiche Varianten möglich,ohne jedoch vom Geist oder Umfang des allgemeinen Konzepts dieserErfindung, wie es in den beigefügtenAnsprüchenund Entsprechungen definiert ist, abzuweichen.

权利要求:
Claims (21)
[1] Ein endoskopisches Behandlungsinstrument, dadurchgekennzeichnet, dass es Folgendes aufweist: eine flexibleUmmantelung (2); ein Betätigungselement (9),das in die Ummantelung (2) eingeführt wird, so dass das Betätigungselement (9)in Bezug auf die Ummantelung axial verschoben werden kann; einenBehandlungsabschnitt (11) am distalen Ende des Betätigungselements(9), der in die/aus der Ummantelung (2) geschobenwerden kann; einen proximalen Betätigungsabschnitt (3)am proximalen Ende der Ummantelung (2), wobei der Betätigungsabschnitt(3) einen Schieber (13) aufweist, der das Betätigungselement(9) in Axialrichtung der Ummantelung (2) verschiebt,sowie einen Drehantrieb (14), der den Behandlungsabschnitt(11) um die Achse der Ummantelung (2) dreht; und einenAusrichtungsabschnitt, der die Richtung des Behandlungsabschnitts(11) einstellt, wobei der Ausrichtungsabschnitt einen Drehbegrenzungsabschnitt (15)aufweist, der die Drehung des Behandlungsabschnitts (11)um dessen Achse beschränkt,und der Ausrichtungsabschnitt den Behandlungsabschnitt (11)zwischen einer Drehbegrenzungsposition, in der die Drehbegrenzungdurch den Drehbegrenzungsabschnitt (15) bewirkt wird, undeiner Begrenzungsaufhebungsposition, bei der sich der Behandlungsabschnitt(11) in Bezug auf die Ummantelung (2) um die Achseder Ummantelung (2) drehen kann, in Übereinstimmung mit der Vor-/Zurückbewegungdes Betätigungselements(9) durch den Schieber (13) bewegt.
[2] Das endoskopische Behandlungsinstrument nach Anspruch1, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Drehbegrenzungsabschnitt(15) am distalen Ende der Ummantelung (2) befindet.
[3] Das endoskopische Behandlungsinstrument nach Anspruch2, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehbegrenzungsabschnitt (15)am distalen Ende der Ummantelung (2) einen Stopper (6c)und am proximalen Ende des Behandlungsabschnitts (11) ein Gegenlager(10c) aufweist, wobei das Gegenlager (10c) lösbar inden Stopper (6c) eingreift, um eine Drehung des Behandlungsabschnitts(11) zu verhindern.
[4] Das endoskopische Behandlungsinstrument nach Anspruch2, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehbegrenzungsabschnitt (15)einen Eingriffsmechanismus (15) aufweist, der die Drehungdes Behandlungsabschnitts (11) durch Reibungskraft zwischendem Stopper (6) am distalen Ende der Ummantelung (2)und dem Gegenlager (10) am proximalen Ende des Behandlungsabschnitts(11) verhindert.
[5] Das endoskopische Behandlungsinstrument nach Anspruch4, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingriffsmechanismus (15)einen Mechanismus aufweist, der Reibungskräfte an einer Kontaktoberfläche zwischendem Stopper (6) und dem Gegenlager (10) erzeugt,indem der Schieber (13) nach vorne geschoben wird.
[6] Das endoskopische Behandlungsinstrument nach Anspruch5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktoberfläche eineflache Oberfläche(6b) aufweist, die sich senkrecht zur Achse der Ummantelung(2) erstreckt.
[7] Das endoskopische Behandlungsinstrument nach Anspruch5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktoberfläche einegebogenen Oberfläche(6a, 10b) aufweist.
[8] Das endoskopische Behandlungsinstrument nach Anspruch5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktoberfläche eineraue Oberflächeaufweist.
[9] Das endoskopische Behandlungsinstrument nach Anspruch1, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Drehbegrenzungsabschnitt(15) im mittleren Bereich der Ummantelung (2)befindet.
[10] Das endoskopische Behandlungsinstrument nach Anspruch9, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehbegrenzungsabschnitt (15)im mittleren Bereich der Ummantelung (2) einen Stopper(6) und im mittleren Bereich des Betätigungselements (9)ein Gegenlager (31) aufweist, wobei das Gegenlager (31) lösbar inden Stopper (6) eingreift, um eine Drehung des Behandlungsabschnitts(11) zu verhindern.
[11] Das endoskopische Behandlungsinstrument nach Anspruch9, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehbegrenzungsabschnitt (15)einen Eingriffsmechanismus aufweist, der die Drehung des Behandlungsabschnitts(11) durch Reibungskräftezwischen dem Stopper (6) im mittleren Bereich der Ummantelung(2) und dem Gegenlager (21) im mittleren Bereichdes Betätigungselements(9) anhält.
[12] Das endoskopische Behandlungsinstrument nach Anspruch11, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingriffsmechanismus (15)einen Mechanismus aufweist, der an der Kontaktoberfläche zwischen demStopper (6) und dem Gegenlager (21) Reibungskräfte erzeugt,indem der Schieber (13) nach vorne geschoben wird.
[13] Das endoskopische Behandlungsinstrument nach Anspruch4 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (13)einen längerenBewegungsspielraum als das Gegenlager (10, 21)hat, nämlich biszu einem Punkt, an dem das Gegenlager (10, 21) gegenden Stopper (6) stößt.
[14] Das endoskopische Behandlungsinstrument nach Anspruch1, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Drehbegrenzungsabschnitt(53) im Betätigungsabschnitt(43) befindet.
[15] Das endoskopische Behandlungsinstrument nach Anspruch14, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehbegrenzungsabschnitt (53)am proximalen Ende der Ummantelung (42) einen Stopper (51)aufweist, der im Betätigungsabschnitt(43) angeordnet ist, sowie ein Gegenlager (62)am Schieber (48), wobei das Gegenlager (62) lösbar inden Stopper (51) eingreift, um eine Drehung des Behandlungsabschnitts(45) zu verhindern.
[16] Das endoskopische Behandlungsinstrument nach Anspruch14, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehbegrenzungsabschnitt (53)einen Eingriffsmechanismus aufweist, der die Drehung des Behandlungsabschnittsdurch Reibungskräftezwischen einem Stopper (51) am proximalen Ende der Ummantelung(42) innerhalb des Betätigungsabschnitts (43)und einem Gegenlager (52) am Schieber (48) verhindert.
[17] Das endoskopische Behandlungsinstrument nach einemder Ansprüche3, 4, 10, 11, 15 und 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Stopper(6c, 6, 51) auch als Arretierungselementdient, das die Längedes herausragenden Teils des Behandlungsabschnitts (11, 45)beschränkt.
[18] Das endoskopische Behandlungsinstrument nach Anspruch1, dadurch gekennzeichnet, dass der Behandlungsabschnitt (11)einen Elektrodenabschnitt (11a) für Hochfrequenz-Behandlungenaufweist.
[19] Das endoskopische Behandlungsinstrument nach Anspruch18, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektrodenabschnitt eine Diathermieschlinge(41) aufweist, die durch einen schlaufenförmigen Draht gebildetwird.
[20] Das endoskopische Behandlungsinstrument nach Anspruch18, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektrodenabschnitt ein Diathermieschneidegerät (1)aufweist, das durch Biegen des distalen Endes einer stabförmigen Elektrode(11a) in L-Formgebildet wird.
[21] Das endoskopische Behandlungsinstrument nach Anspruch1, dadurch gekennzeichnet, dass der Behandlungsabschnitt eine Klinge(11b) aufweist, die sich quer in Bezug auf die Achse derUmmantelung (2) erstreckt.

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同族专利:

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公开号 | 公开日

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US8192431B2|2012-06-05|

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JP3923022B2|2007-05-30|

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JP2004261372A|2004-09-24|

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US20120203214A1|2012-08-09|

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US20040172018A1|2004-09-02|

引用文献:

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公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题

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法律状态:
2011-04-28| 8110| Request for examination paragraph 44|

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2011-04-28| R012| Request for examination validly filed|Effective date: 20110201 |

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2015-10-15| R016| Response to examination communication|

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2019-06-24| R002| Refusal decision in examination/registration proceedings|

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2019-07-30| R003| Refusal decision now final|

优先权:

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申请号 | 申请日 | 专利标题

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